Urlaubsgeld


Begriff

Urlaubsgeld bezeichnet eine zusätzliche Vergütung des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, ähnlich dem Weihnachtsgeld, auf das grundsätzlich kein Anspruch besteht. Dabei ist es zu unterscheiden vom Urlaubsentgelt, also dem während dem Urlaub weiterhin gezahlten Arbeitsentgelt. Die Auszahlung erfolgt entweder gemeinsam mit dem Urlaubsentgelt bei Urlaubsantritt oder zu einem anderen davon unabhängigen Zeitpunkt. Ob auch ein „Urlaubsgeld“ im Rechtssinne vorliegt, hängt davon ab, ob ein konkreter Bezug zu den Regelungen bzw. Vereinbarungen zum Urlaub gegeben ist. Ist dies nicht der Fall, so handelt es sich in der Regel um eine saisonale Sonderleistung, unabhängig von der Bezeichnung als Urlaubsgeld durch die Parteien.

Entstehung des Anspruchs

Ein Anspruch auf Urlaubsgeld ergibt sich nicht aus dem Gesetz kann sich jedoch aus Tarifverträgen, Betriebsvereinbarung oder individuellen Abreden im Arbeitsvertrag ergeben.

Gewährt der Arbeitgeber ohne eine dieser Grundlagen wiederholt Urlaubsgeld, kann zudem daraus eine betriebliche Übung entstehen, aufgrund derer dann ein Rechtsanspruch des Arbeitnehmers auf Zahlung von Urlaubsgeld besteht. Dies kann der Arbeitgeber verhindern, indem er Urlaubsgeld stets unter klarem und ausdrücklichem Freiwilligkeitsvorbehalt über Höhe und Gewährung an sich zahlt.

Abgesehen von solchen (vertraglichen) Vereinbarungen kann ein Anspruch auf Urlaubsgeld dann entstehen, wenn andernfalls der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verletzt werden würde. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn Urlaubsgeld manchen Arbeitnehmern gewährt und willkürlich oder aus sachwidrigen Gründen anderen vorenthalten wird. Ebenso dürfen auch Teilzeit- oder befristet Beschäftigte nicht benachteiligt werden, wenn kein sachlicher Grund dafür vorliegt. Das Urlaubsgeld kann Teilzeitbeschäftigten gegenüber jedoch entsprechend der Arbeitszeit angepasst werden.

Nichtsdestotrotz führt nicht bereits die Bevorzugung einzelner Arbeitnehmer automatisch zu einem Anspruch der anderen Angestellten; dies würde sonst die Vertragsfreiheit zu sehr einschränken. Hier kommt es häufig auf den Einzelfall an, sodass Vorsicht geboten ist und im Zweifel anwaltlicher Rat eingeholt werden sollte.

Üblichkeit und Höhe des Urlaubsgelds

Die Gewährung und die Höhe des Urlaubsgelds ist oftmals von Branche und Region abhängig und kann sehr unterschiedlich berechnet werden. Denkbar sind neben prozentualen Aufschlägen auf das Urlaubsentgelt auch Tagespauschalen für jeden Urlaubstag oder völlig losgelöst davon eine Vergütung als saisonale Sonderleistung, auch wenn dann genau genommen rechtlich kein Urlaubsgeld vorliegt.

Insgesamt erhielten laut einer Online Umfrage der Hans-Böckler-Stiftung, an der über 20.000 Beschäftigte teilnahmen, 47 % der Arbeitnehmer Urlaubsgeld. Im Durchschnitt wurde dabei z.B. in Bayern im Jahr 2013 im Gaststätten- und Hotelgewerbe Urlaubsgeld in Höhe von 240 Euro pro Jahr gezahlt, in den neuen Bundesländern dagegen lediglich 189 Euro.

Besonderheiten

Abhängigkeit vom tatsächlich genommenen Urlaub

Der entstandene Anspruch auf Urlaubsgeld besteht grundsätzlich auch dann, wenn der Arbeitnehmer gar keinen Urlaub genommen hat bzw. nicht nehmen konnte. Etwas anderes gilt nur dann, wenn zuvor, beispielsweise im Tarifvertrag – ausdrücklich oder nach Auslegung – vereinbart wurde, dass der Anspruch auf Urlaubsgeld vom tatsächlich genommenen Urlaub abhängig ist. Von einer entsprechenden Abhängigkeit ist so z.B. in der Regel auszugehen, wenn das Urlaubsgeld laut Vereinbarung mit dem Antritt des Urlaubs ausgezahlt wird.

Anrechnung des Urlaubsgeldes auf den Mindestlohn

Zudem ist zu beachten, dass Zusatzleistungen wie das Urlaubsgeld nicht auf den gesetzlichen Mindestlohn angerechnet werden dürfen. Wird also erst durch das zusätzliche Urlaubsgeld das Mindestlohnniveau erreicht, ist dies ebenso unzulässig, wie Änderungskündigungen, die dies erreichen wollen.

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Einzelnachweise/ Zitate/ Quellen

Weblinks

Anna Rosón Eichelmann

Anna ist Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht. Seit 2011 befasst sie sich intensiv mit dem Arbeitsrecht, insbesondere im Bereich des Gastgewerbes und hat den Fachanwaltslehrgang im Arbeitsrecht an der Hagen Law School absolviert. Zu ihren Praxisstationen zählen der Lehrstuhl für Arbeitsrecht bei Prof. Dr. Waas an der Goethe-Universität in Frankfurt, die HR-Abteilung einer Bank, die Arbeitsrechtsabteilung bei Prof. Dr. Lunk in einer amerikanischen Großkanzlei, die Litigation-Abteilung einer britischen Großkanzlei sowie die Außenhandelskammer für Deutschland in Spanien. Anna hat in Frankfurt am Main und Madrid studiert.