Minijob


Begriff

Der Minijob ist eine Art der geringfügigen Beschäftigung nach § 8 I Nr. 1 SGB IV, wobei sich die Geringfügigkeit im Entgelt widerspiegelt. Hiernach liegt ein sog. Minijob vor, wenn das Arbeitsentgelt aus dieser Beschäftigung regelmäßig im Monat (derzeit) 450 Euro nicht übersteigt. Die Verdienstobergrenze für Minijobber liegt derzeit (2018) somit bei 5.400 Euro im Jahr. In Deutschland sind Minijobber nicht Kranken-, Pflege- oder Arbeitslosenversicherungspflichtig und sie können sich von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Allein der Arbeitgeber zahlt zur Kranken- und Rentenversicherung einen pauschalen Beitrag.

Verdienstobergrenze

Die Verdienstobergrenze liegt in Deutschland bei dem Minijobber bei 5.400 Euro im Jahr und dabei gilt grundsätzlich eine Grenze von 450 Euro im Monat, die aber unter gewissen Voraussetzungen überschritten werden kann. Ist der Minijobber kein ganzes Jahr beschäftigt, kürzt sich diese Grenze entsprechend. Wie viele Stunden der Minijobber arbeitet und welchen Stundenlohn er bekommt, ist hierbei unerheblich. Um die Beitragsfreiheit zu gewährleisten ist einzig die monatliche oder die jährliche Verdienstobergrenze maßgeblich. In den Verdienst werden alle beitragspflichtigen Zahlungen einbezogen, darunter auch etwaiges Urlaubs- oder Weihnachtsgeld. Natürlich sollte der Mindestlohn auch nicht unterschritten werden.

Aufzeichnungspflichten

Im Mindestlohngesetz werden Aufzeichnungspflichten festgelegt, wonach Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit für alle Beschäftigten festzuhalten und bis spätestens zum Ablauf des siebten auf den Tag der Arbeitsleistung folgenden Kalendertags aufzuzeichnen sind. Grundsätzlich sind nach § 17 MiLoG jedoch nur die Branchen nach § 2a SchwarzArbG aufzeichnungspflichtig. Eine dieser betroffenen Branchen ist das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe. Unterfällt man einer dieser Branchen, ist man zur Aufzeichnung verpflichtet, bei Missachtung drohen Bußgelder oder Strafen. Allerdings gilt das unabhängig der Branche für alle Arbeitgeber, die Minijobber beschäftigen. Diese müssen immer deren Arbeitszeit dokumentieren. Wie die Aufzeichnung erfolgt – also ob mit einem elektronischen Zeiterfassungssystem, Excel oder Handschriftlich, ist jedoch nicht festgelegt und kann frei gewählt werden. Sinn und Zweck der Aufzeichnung ist die Überprüfung der Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben (vorwiegend der Einhaltung des Mindestlohns) in „gefährdeten“ Branchen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Hauptzollämter oder den Prüfdiensten der Rentenversicherung. Die Aufzeichnungen sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren.

Sofortmeldung

Spätestens mit der Aufnahme der Beschäftigung eines Arbeitnehmers im Minijob muss eine Sofortmeldung bei der Datenstelle der Träger der Rentenversicherung (DSRV) abgegeben werden. Die Sofortmeldung wird zusätzlich zur Anmeldung mit dem Meldegrund 10 an die Minijobzentrale übermittelt.

Arbeitszeitkonto

Um auf Produktionsspitzen und Schwankungen reagieren zu können, bietet sich das Einrichten von Arbeitszeitkonten bei Arbeitnehmern im Minijob an. Es wird ein monatliches, stetiges Entgelt vereinbart, wobei die maximale Jahresverdienstgrenze von 5.400 Euro einzuhalten ist und die Stunden auf die Monate verteilt werden. Zu beachten ist, dass Freistellungen von mehr als drei Monaten nicht zulässig sind und Zeitguthaben, die abgebaut werden müssen, in die Verdienstgrenze einzuplanen sind. Für den Anteil des Mindestlohns gilt im Arbeitszeitkonto, dass die monatliche Arbeitszeit zu max. 50 % überstiegen werden darf. Alles was darüber hinausgeht muss innerhalb des Monats, in dem die Überstunden entstanden sind, zusätzlich vergütet werden. Aber dies gilt nur, sofern die Mindestlohnvergütung nicht durch den stetigen Monatsverdienst erfasst ist. Ansonsten sind nach § 2 II MiLoG die Arbeitsstunden aus dem Arbeitszeitkonto innerhalb von 12 Kalendermonaten nach ihrer Erfassung durch bezahlte Freizeit oder Zahlung des Mindestlohns auszugleichen.

Gleichbehandlung

Das Arbeitsverhältnis des Minijobbers unterliegt arbeitsrechtlich grundsätzlich keinen Besonderheiten, insbesondere darf ein Minijobber wegen seiner Anstellung nicht diskriminiert werden. Nach §§ 2 II, 4 TzBfG gilt, dass auch ein Minijobber nicht wegen seiner Teilzeitbeschäftigung oder Befristung schlechter gestellt werden darf als ein unbefristeter Vollzeitarbeitnehmer. Der Arbeitnehmer im Minijob hat also denselben Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, gesetzlichen Urlaubsanspruch, Einmalzahlungen und Sozialleistungen.

Urlaubsanspruch

Es ist Tatsache, dass in der Praxis die oben genannte Gleichbehandlung bei im Minijob beschäftigten Arbeitnehmern häufig unterlaufen wird. Viele Minijobber – und auch die Arbeitgeber selbst – unterliegen dem Irrglauben, im Minijob stünde einem Arbeitnehmer kein Urlaubsanspruch zu. Das ist jedoch nicht richtig. Die Berechnung dieses Urlaubsanspruchs stellt jedoch für viele eine Herausforderung dar. Grundsätzlich hat der Minijobber mindestens den gesetzlichen Urlaubsanspruch entsprechend seiner regelmäßigen Arbeitstage. Arbeitet der Minijobber unterschiedlich häufig, so wird es komplizierter. Hierbei ist folgende Formel anzuwenden:

Urlaubsanspruch Minijob

Österreich und Schweiz

In Österreich gilt ein Beschäftigungsverhältnis auch als geringfügig, wenn der monatliche Verdienst 438,05 Euro (Stand 2018) nicht übersteigt. Der Minijobber ist zunächst nur unfallversichert, er kann aber günstig freiwillig eine Pensions- und Krankenversicherung abschließen.

In der Schweiz gilt eine Beschäftigung als geringfügig, wenn das Jahresentgelt 2.300 CHF nicht übersteigt, hier müssen keine Versicherungsbeiträge entrichtet werden.

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Einzelnachweise/ Zitate/ Quellen

Weblinks

Anna Rosón Eichelmann

Anna ist Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht. Seit 2011 befasst sie sich intensiv mit dem Arbeitsrecht, insbesondere im Bereich des Gastgewerbes und hat den Fachanwaltslehrgang im Arbeitsrecht an der Hagen Law School absolviert. Zu ihren Praxisstationen zählen der Lehrstuhl für Arbeitsrecht bei Prof. Dr. Waas an der Goethe-Universität in Frankfurt, die HR-Abteilung einer Bank, die Arbeitsrechtsabteilung bei Prof. Dr. Lunk in einer amerikanischen Großkanzlei, die Litigation-Abteilung einer britischen Großkanzlei sowie die Außenhandelskammer für Deutschland in Spanien. Anna hat in Frankfurt am Main und Madrid studiert.