Erschwerniszulage


Begriff

Eine Erschwerniszulage ist eine Zahlung, die der Arbeitnehmer zusätzlich erhält, wenn er unter erschwerten Arbeitsbedingungen arbeiten muss oder durch die Arbeitsleistung besonders belastet wird.

Die Höhe von Erschwerniszulagen ist in den Erschwerniszulagenverordnungen (EZulV) des Bundes und der Länder geregelt. Von ihnen zu unterscheiden sind Aufwandsentschädigungen. Diese sind kein Teil der Arbeitsvergütung, sondern werden dem Arbeitnehmer als Ersatz für seinen Mehraufwand gezahlt.

Anspruch auf Gewährung einer Erschwerniszulage

Einen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung einer Erschwerniszulage hat der Arbeitnehmer nicht. Ein solcher kann sich nur aus der Betriebsvereinbarung oder entsprechenden Vereinbarungen aus Tarif- oder Arbeitsvertrag ergeben.

Wann kann eine Erschwerniszulage gerechtfertigt sein?

Die Zahlung einer Erschwerniszulage kann immer dann gerechtfertigt sein, wenn der Arbeitnehmer (körperlich) besonders belastende oder besonders gefährliche Arbeiten ausführen muss.

Eine besondere Belastung kann dann gegeben sein

  • wenn die Arbeit unter extremer Hitze oder Kälte ausgeführt wird,
  • wenn mit der Arbeitsausführung erhebliche gesundheitliche Risiken verbunden sind, (beispielsweise beim Arbeiten mit Säuren, Gasen oder Dämpfen),
  • wenn gefährliche Arbeitsmaschinen bedient werden,
  • wenn besonders schmutzige Arbeiten ausgeführt werden müssen (beispielsweise das Reinigen öffentlicher Toiletten).

Darüber hinaus kann eine Erschwerniszulage auch dann gerechtfertigt sein, wenn mit der Arbeit zusätzlich eine hohe psychische Belastung einhergeht. Dies ist denkbar bei

  • der Feuerwehr,
  • bei Krankenhauspersonal,
  • im Polizeidienst.

Fällt der Grund für die Gewährung einer Erschwerniszulage, also die besondere Belastung für den Arbeitnehmer weg, kann die zusätzliche Zahlung vom Arbeitgeber eingestellt beziehungsweise widerrufen werden.

Steuerrechtliche Einordnung

Erschwerniszulagen sind gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 7 LStDV als Lohnzuschläge Bestandteil des Arbeitslohns oder Gehalts. Damit sind sie steuer- und sozialversicherungspflichtig. In der Entgeltabrechnung sind sie separat aufzuführen.

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Einzelnachweise/ Zitate/ Quellen

  • Preis, Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 18. Auflage 2018.
  • Linck in Schaub, Arbeitsrechts-Handbuch, 17. Auflage 2017.
  • Müller-Glöge, Münchener Kommentar zum BGB, 7. Auflage 2016.
  • Smid, Münchener Kommentar zur ZPO, 4. Auflage 2012.

Weblinks

Anna Rosón Eichelmann

Anna ist Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht. Seit 2011 befasst sie sich intensiv mit dem Arbeitsrecht, insbesondere im Bereich des Gastgewerbes und hat den Fachanwaltslehrgang im Arbeitsrecht an der Hagen Law School absolviert. Zu ihren Praxisstationen zählen der Lehrstuhl für Arbeitsrecht bei Prof. Dr. Waas an der Goethe-Universität in Frankfurt, die HR-Abteilung einer Bank, die Arbeitsrechtsabteilung bei Prof. Dr. Lunk in einer amerikanischen Großkanzlei, die Litigation-Abteilung einer britischen Großkanzlei sowie die Außenhandelskammer für Deutschland in Spanien. Anna hat in Frankfurt am Main und Madrid studiert.