Betriebsprüfung


Begriff

Bei einer Betriebsprüfung (auch Außenprüfung genannt) handelt es sich um eine Gesamtprüfung der steuerlichen Verhältnisse eines Steuerpflichtigen. Die Ermittlung, Prüfung und Beurteilung dieser Verhältnisse erstrecken sich dabei auf die gesamte steuerliche Buchhaltung, wobei alle steuerlich relevanten Sachverhalte auf ihre Richtigkeit hin überprüft werden. Zuständig für die Betriebsprüfung ist die Finanzbehörde.

Wer kann durch eine Betriebsprüfung überprüft werden?

Eine Betriebsprüfung kann bei jedem Steuerpflichtigen durchgeführt werden, der ein Gewerbe, einen land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb betreibt oder als Freiberufler tätig ist (§ 193 Abs. 1 AO). Gemäß § 193 Abs. 2 AO ist eine Betriebsprüfung unter Umständen auch bei Privatpersonen möglich. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn Aufklärungsbedarf bezüglich der für die Besteuerung erheblichen Verhältnisse besteht oder der Steuerpflichtige seinen Mitwirkungspflichten nach § 90 Abs. 2 S. 3 AO nicht nachkommt.

Häufigkeit einer Betriebsprüfung

Die Häufigkeit einer Betriebsprüfung richtet sich grundsätzlich nach der Größe des zu prüfenden Betriebs. Während eine Betriebsprüfung in kleinen Bertrieben oder bei Selbstständigen verhältnismäßig selten durchgeführt wird, kann es bei Großunternehmen zu einer jährlichen Überprüfung durch die zuständige Finanzbehörde kommen.

Ablauf einer Betriebsprüfung

Einzelheiten zur Durchführung einer Betriebsprüfung sind in einer allgemeinen Verwaltungsvorschrift der Betriebsprüfungsordnung (BpO) geregelt.

Gemäß § 196 AO bestimmt die zuständige Finanzbehörde den Umfang der Betriebsprüfung. Prüfungsanordnung, genauen Termin der Prüfung und Namen der Prüfer werden dem betroffenen Steuerpflichtigen gemäß § 197 AO eine angemessene Zeit vor Beginn der Prüfung bekanntgegeben.

Während der Prüfung treffen den Steuerpflichtigen gewisse Mitwirkungspflichten. Gemäß § 200 Abs. 1 AO ist er dazu verpflichtet, Auskünfte zu erteilen und solche Aufzeichnungen, Bücher und Geschäftspapiere vorzulegen, die der Klärung der zu prüfenden Sachverhalte dienen. Nach Abschluss der Prüfung ist gemäß § 201 Abs. 1 AO eine Schlussbesprechung abzuhalten. Darin sollen die Feststellungen der Prüfung sowohl in tatsächlicher als auch in rechtlicher Hinsicht erörtert werden. Außerdem erhält der geprüfte Steuerpflichtige die Möglichkeit zu Stellungnahme.

Über das Ergebnis der durchgeführten Betriebsprüfung ist gemäß § 202 Abs. 1 AO ein schriftlicher Abschlussbericht zu erstellen.

Weitere Arten der Prüfung

Neben der Prüfung durch das Finanzamt kann es auch zu einer Prüfung durch die Zollbehörden kommen. Außerdem ist eine Prüfung der Sozialversicherung nach § 28p SGB IV möglich, bei der die ordnungsgemäße Berechnung und Abführung von Sozialversicherungsbeiträgen überprüft wird.

Verwandte Themen

  • Zollprüfung
  • S-F-N-Zuschläge
  • Steuerfreue Zuschläge

Einzelnachweise/ Zitate/ Quellen

  • Rüsken, Klein, Abgabenordnung, 13. Auflage 2016.
  • Intemann, König, Abgabenordnung, 3. Auflage 2014.

Weblinks

Anna Rosón Eichelmann

Anna ist Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht. Seit 2011 befasst sie sich intensiv mit dem Arbeitsrecht, insbesondere im Bereich des Gastgewerbes und hat den Fachanwaltslehrgang im Arbeitsrecht an der Hagen Law School absolviert. Zu ihren Praxisstationen zählen der Lehrstuhl für Arbeitsrecht bei Prof. Dr. Waas an der Goethe-Universität in Frankfurt, die HR-Abteilung einer Bank, die Arbeitsrechtsabteilung bei Prof. Dr. Lunk in einer amerikanischen Großkanzlei, die Litigation-Abteilung einer britischen Großkanzlei sowie die Außenhandelskammer für Deutschland in Spanien. Anna hat in Frankfurt am Main und Madrid studiert.