Betriebliche Übung


Begriff

Eine betriebliche Übung ist ein wiederholtes, gleichförmiges Verhalten des Arbeitgebers, das bei den Arbeitnehmern das schützenswerte Vertrauen erweckt, ihnen stünde diese Leistung auch in Zukunft zu. Die betriebliche Übung begründet einen arbeitsvertraglichen Anspruch, auch dann, wenn der Arbeitgeber keinen Rechtsbindungswillen hat gemäß § 151 BGB. Entscheidend sind hierbei die wiederholte Leistung und der kollektive Bezug, sodass die Arbeitnehmer daraus das schutzwürdige Vertrauen ableiten, dass sich der Arbeitgeber dauerhaft binden will.

Beispiele

Die prominentesten Beispiele für die betriebliche Übung sind:

  • Weihnachtsgeld
  • Urlaubsgeld
  • Gratifikationen oder Prämien
  • Urlaubsregelung zur Verteilung des Urlaubs
  • Pausenregelung (Umfang und Lage der Pausenzeiten)

Entstehung

Die regelmäßige Wiederholung eines bestimmten, gleichförmigen Verhaltens des Arbeitgebers stellt eine konkludente Willenserklärung des Arbeitgebers dar, welche vom Arbeitnehmer stillschweigend (also konkludent) durch widerspruchslose Fortsetzung der Arbeit angenommen wird. Der Arbeitgeber muss dazu auch keinen Verpflichtungswillen haben, es reicht, wenn beim Arbeitnehmer das schützenswerte Vertrauen geweckt wurde, ihnen werde die Leistung auch in Zukunft gewährt.

Verhinderung

Die Entstehung der betrieblichen Übung kann durch eine Gewährung unter einem ausdrücklichen Freiwilligkeitsvorbehalt bzw. dem Hinweis, dass die Auszahlung für die Zukunft keinen Rechtsanspruch begründet, ggf. verhindert werden. Auch eine doppelte Schriftformklausel, bei der nicht nur die Änderung des Vertrags sondern auch die Änderung der selbigen Klausel von der Schriftform abhängig gemacht wird, kann die Entstehung verhindern. An diese Klauseln sind aber gewisse Ansprüche zu stellen, die mit einem Spezialisten abgesprochen werden sollten.

Beseitigung

Mit der Vereinbarung eines Widerrufsvorbehalts, der eindeutig ist, kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmern einen entstandenen Anspruch aus betrieblicher Übung wieder nehmen. Allerdings sind hier hohe Anforderungen an den Widerrufsvorbehalt zu stellen, sodass hier fachliche Hilfe in Anspruch genommen werden sollte. Ansonsten kann die betriebliche Übung durch Individualvereinbarung oder bei Vorliegen eines (Kündigungs-) Grundes, durch Änderungskündigung beseitigt werden. Die Praxistauglichkeit dieser ist jedoch zu hinterfragen.

Das Konstrukt einer gegenläufigen betrieblichen Übung hat das BAG jedoch abgelehnt.

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Einzelnachweise/ Zitate/ Quellen

  • Grobys/Panzer, Stichwortkommentar Arbeitsrecht, 2. Auflage 2014.

Weblinks

Anna Rosón Eichelmann

Anna ist Rechtsanwältin mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht. Seit 2011 befasst sie sich intensiv mit dem Arbeitsrecht, insbesondere im Bereich des Gastgewerbes und hat den Fachanwaltslehrgang im Arbeitsrecht an der Hagen Law School absolviert. Zu ihren Praxisstationen zählen der Lehrstuhl für Arbeitsrecht bei Prof. Dr. Waas an der Goethe-Universität in Frankfurt, die HR-Abteilung einer Bank, die Arbeitsrechtsabteilung bei Prof. Dr. Lunk in einer amerikanischen Großkanzlei, die Litigation-Abteilung einer britischen Großkanzlei sowie die Außenhandelskammer für Deutschland in Spanien. Anna hat in Frankfurt am Main und Madrid studiert.